In den vergangenen Tagen wurde wiederholt die Behauptung in der Öffentlichkeit erhoben, dass die Existenz des Kulturellen Begegnungszentrums (KBZ) in Ilmenau gefährdet sei. Weil dies unmittelbar Gegenstand einer Debatte im von der Linken geführten Sozial- und Gleichstellungsausschusses war, und weil damit eine Verunsicherung der Betroffenen einhergeht, sieht sich der Stadtvorstand der Partei die Linke genötigt, dazu Stellung zu beziehen.
1. Zu keinem Zeitpunkt wurde im Ausschuss des Stadtrates die weitere finanzielle Unterstützung des KBZ in Frage gestellt. Vielmehr wurde von allen Mitgliedern die Bedeutung dieser Begegnungsstätte anerkannt. Alle anderslautende Interpretationen der Diskussion unter den Stadträten die in die Richtung gehen, es gehe darum, den Fortbestand der Begegnungsstätte zu gefährden, entbehren jeglicher Kenntnis des Sachverhaltes.
2. Tatsächlich wurde von einem Bürger, der anonym bleibend wollte, der Vorschlag eingereicht, die finanzielle Ausstattung des KBZ seitens der Stadt zu prüfen. Dabei wurden einige Sachverhalte angeführt. Unter den Mitgliedern des Ausschusses entstand ein Dissens, wie damit umzugehen sei. Während ein Teil der Anwesenden befürwortete, den Vorschlag ohne Prüfung der Gründe abzulehnen, sah sich ein anderer Teil dazu außerstande und forderte genauere Untersuchung.
Dieser Standpunkt wird sowohl vom Stadtvorstand, der Linken, als auch anderen Beteiligten geteilt. Dies gründet sich auf der Überzeugung, dass jeder Hinweis zum Bürgerhaushalt gründlich geprüft werden sollte, und zudem jeder Bürger das Recht auf Beachtung seiner Meinung hat.
Wir sind überzeugt, dass nur die sorgfältige Prüfung der Einwände des anonymen Einreichers tatsächlich die weitere finanzielle Absicherung des Begegnungszentrums erlaubt und stellen uns im Sinne von Transparenz und Bürgernähe hinter den Standpunkt unserer Mitglieder des Ausschusses, das KBZ zu erhalten, und die aufgeworfenen Gesichtspunkte genauer zu untersuchen.
Karl-Heinz Mitzschke