Nach 27 Jahren wurden die Straßenausbaubeiträge durch Rot-Rot-Grün abgeschafft, rückwirkend zum 1. Januar 2019. Mit der gesetzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wird ein deutliches Signal gesendet. Die jahrzehntelange Debatte über Sinn und Unsinn dieser Beiträge ist damit zu einem befriedigenden Ende gekommen. Auch die Mieter*innen profitieren von der Abschaffung, weil die kommunalen Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und privaten Vermieter diese Beiträge nicht mehr aus der Nettomiete bezahlen müssen. Was bedeutet das nun genau für die Kommunen und kommunalpolitisch Aktiven? Und warum ist der Vorschlag der CDU, die Beiträge seit der ersten Erhebung zurückzahlen zu wollen unglaubwürdig? Darüber kommen wir ins Gespräch und informiert Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.
Wo? Rathaussaal Gehren
Wann? Mi, 9.10. um 18 Uhr