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Kleiner Exkurs in das Thema „Diktatur“

Ob der Auftritt von Herrn Sandmann während der Wahlkampfrede von Bodo Ramelow als Ausdruck von Unwissenheit oder von Starrsinn oder vielleicht auch als Zusammenballung von beiden zu bewerten ist, mag jeder für sich selbst entscheiden. Auf alle Fälle aber kann ihn nichts erschüttern – wie ein Fels die tosende See ließ er alle Versuche, mit ihm über die „treuhänderische“ Vernichtung der traditionsreichen Ilmenauer Porzellanindustrie und die bevorstehende des letzten kläglichen Überrestes der nicht minder traditionsreichen Glasindustrie zu diskutieren, von sich abprallen. Zu letzterer ließ er sich lediglich die beruhigend wirken sollende Äußerung entlocken, „Da sind wir dran.“ Wer da „dran“ sein soll und vor allem wie sagte er ebenso wenig wie er auch nur ein Wort zu möglichen oder auch fehlenden Erfolgsaussichten verlor. Jeder Versuch, mit ihm über das von seiner Partei mit Hilfe von Grünen und in unheiliger, richtiger gesagt menschenverachtender Allianz mit der damaligen konservativen Opposition durchgepeitschte Unrecht von Armut per Gesetz zu diskutieren, prallte an ihm ebenso ab wie Kritik an der durch die gleichen Parteien zu verantwortenden schändlichen Kriegsbeteiligung der BRD.

Angesprochen auf seine mit einer Ausdauer, die einer besseren Sache wert gewesen wäre, hochgehaltene Verteufelung des Ministeriums für Staatssicherheit und nach dem nun wirklich nicht zu leugnenden Zusammenhang zu dem befragt, was seit seinem Parteifreund Egon Bahr auch gerichtsnotorisch ist - „Die Politik der Bundesrepublik Deutschland war darauf gerichtet, die DDR zum Verschwinden zu bringen.“ - reagierte er wie zuvor mit der „Methode Abpraller“. Die kritische Auseinandersetzung mit der friedensgefährdenden und entspannungsfeindlichen aggressiven Politik der BRD ist nicht gewollt.

Ja, und dann war da noch die Sache mit dem Verfassungsschutz, der seiner Meinung nach „die Demokratie“, was immer auch darunter zu verstehen sein mag, in Thüringen schütze. Die Vorhaltung, dass dieser bislang statt einer den Namen „Demokratie“ verdienenden Ordnung die Nazi-Mördertruppe namens „Nationalsozialistischer Untergrund“ sehr liebevoll behütete und dies auch heute noch mittels verschwundener Akten und vorgeschützter Erinnerungsverluste tut, endete ebenso wie alles vorherige, nämlich der „Methode Abpraller“. Herr Sandmann ließ sich auch da seinen aus Ignoranz und scheinbarer Unwissenheit bestehenden politischen Sand von keinem Meer der Kritik wegspülen. Schade, sehr schade für den von manchen als hoffnungsvollen Politneuling Gesehenen, ist doch solch hartnäckiges Verweigern der Wirklichkeit gegenüber Ausdruck frühzeitig beginnenden Altersstarrsinns. Bei einem jungen Mann, der vor 25 Jahren gerade mal im zarten Pionieralter war, erwächst da wirklic  h und wahrhaftig die Gefahr, als hoffnungsloser Fall nicht mehr ernstgenommen zu werden.

Dann war da noch sein heftiger Protest gegen DIE LINKE, der er als Nachfolgerin von PDS und SED das Schicksal zugedacht hat, der Mülltone überantwortet zu werden. Es würde den Rahmen sprengen, wollte man ihm vorhalten, was seine Partei seit 1914 an Schlimmem angerichtet hat, angerichtet im Interesse der Eigner der großen Industrie-, Finanz- und Agrarkapitalien. „Diesem System keinen Mann und keinen Groschen!“, hatte einst August Bebel gefordert, doch es scheint wohl fraglich, ob er das überhaupt weiß. Der 1913 verstorbene revolutionäre Sozialdemokrat würde sich im Grabe herumdrehen, wüsste er, dass das von seinen Nachfolgern nicht nur mit der Burgfriedenspolitik in das Gegenteil verkehrt wurde. Bodo Ramelow hat sich in seiner Rede bekanntlich sehr darum bemüht, etwas Licht in das Dunkel sandmännlicher Unwissenheit zu bringen – die Erinnerung an den vom sozialdemokratischen Berliner Polizeipräsidenten Zörgiebel befohlenen Blutmai 1929 war nur eine von vielen milde a  usgedrückt unrühmlichen Tatsachen im langen Leben der SPD. Leider ist wohl hier ebenso damit zu rechnen, dass alles von ihm abprallte. Wahrscheinlich würde von ihm auch die Tatsache abprallen, dass der Entwurf der SED im Gegensatz zum von seiner Partei verteidigten Kapitalismus auf eine Frieden und sozialer Gerechtigkeit verpflichtete Gesellschaft gerichtet war, bei dessen Bekämpfung die SPD ihre vornehmste Aufgabe oftmals darin sah, CDU, CSU und FDP noch rechts überholen zu wollen. Zudem hatte der einst von der SPD gepredigte „Demokratische Sozialismus“ spätestens 1990 sein Verfallsdatum erreicht, war also nicht mehr als Augenauswischerei zur Verschleierung der gegen die DDR gerichteten feindseligen und aggressiven Politik. Sicher würde auch die Tatsache von ihm abprallen, dass von den einst 2,3 Millionen Mitgliedern der SED im Zeitraum 1989/90 ganze 5 % den Weg zur PDS mitgingen, wogegen die große Mehrheit aus berechtigter Angst vor nun wieder aufgeflammter verbaler u  nd auch tätlicher antikommunistischer Gewalt sowie aus eben diesem hysterischen Antikommunismus erwachsener Existenzangst der Partei den Rücken kehrte. Möglicherweise ist ihm ebenso wenig bewusst, dass ein beachtlicher Teil der Mitglieder rasch die Fronten wechselte und dass diese Überläufer nicht nur bei der längst vergessenen reaktionären DSU landeten, sondern auch bei CDU, FDP und ebenso der sich anfangs noch heftig gegen eine Aufnahme gesträubt habenden SPD. Nur nebenbei - nicht weit von ihm stand mit einem seiner Parteifreunde sogar ein einstiges Mitglied der Parteileitung der Technischen Hochschule. Herr Sandmann erwartet doch nicht etwa, dass DIE LINKE die Verantwortung für die Davongelaufenen übernimmt, erst recht nicht für die Übergelaufenen und am Ende auch noch für die 1989 schnell abgefallenen Bündnispartnerinnen, oder was?

Dann war da noch etwas, das so beliebte Thema „Diktatur“. Dass er sich zur DDR, mit der sich die BRD bekanntlich offiziell vereinigt haben will, von einigen Teilnehmern der Kundgebung anhören musste „In der DDR ging es mir besser als heute im Kapitalismus!“, blieb freilich von ihm unbeantwortet, „Methode Abpraller“ also. Verständlich, völlig verständlich, denn wie soll er in die Unfreiheit der Arbeitslosigkeit Gestoßenen und zum Überleben unter dem Unrecht von Armut per Gesetz Gezwungenen erklären, sie hätten nur „die Freiheit“, was auch immer das sein soll, „nicht begriffen“, wüssten mit ihr „nichts anzufangen“, hätten „die Diktatur verinnerlicht“. Mit diesem von völliger Verständnislosigkeit, ja, überheblicher Ignoranz für das soziale Elend von Millionen Menschen geprägten Schwachsinn ist schon die ihren gut dotierten Versorgungsposten genießende CDU-Rechtsaußen-Dame Hildigund Neubert gescheitert. Als „Diktatur“ und damit verdammungs  würdig gilt die DDR ja ausschließlich dem bundesdeutschen Politik- und Meinungsmachebetrieb, was aber noch lange nicht heißt, dass diese Behauptung wissenschaftlichen Kriterien standhält. Er ist ein zur Abqualifizierung, Verleumdung und Rechtfertigung benutzter Kampfbegriff, der in Wahrheit etwas ganz Anderem dient: Was so alles an Missetaten oder gar Verbrechen hingestellt wird, hat die BRD bekanntlich für sich selbst als „richtig, rechtens und rechtsstaatlich“ in Anspruch genommen. Das geht von der Unterdrückung und Verfolgung oppositioneller Kräfte, unter anderem der gegen Remilitarisierung und neue Aufrüstung, gegen Kernwaffen und Notstandsgesetze gekämpft habenden Bundesbürger, bis hin zu Todesschüssen auf Menschen, die sich die, jedenfalls aus ihrer Sicht, Freiheit nahmen, sich zur Umgehung der hohen Steuer billigen Kaffee in Belgien zu beschaffen und dazu die Grenze der BRD illegal zu überschreiten. Nein, das in den Augen der Kapitaleigner und ihrer Politiker  eigentliche Verbrechen der DDR besteht in der auf ihrem Boden vorgenommenen „Expropriation der Expropriateure“, also der Entmachtung der das deutsche Volk in die zwei schlimmsten Katastrophen des 20. Jahrunderts gestürzt habenden alten großbürgerlichen Eliten. Weil das aber nicht zu bestrafen ist, wird ein Aufhänger gebraucht, der eine möglichst wirksame Verteufelung bewirken kann, soll doch ein neuer und vielleicht erfolgreicherer Anlauf zur „Expropriation der Expropriateure“ mit allen Mitteln verhindert werden. Dass die Kapitaleigner und ihre Politiker solches nötig haben, beweist nur, dass ihnen eine Tatsache sehr genau bewusst ist: Mit Arbeitslosigkeit, Armut per Gesetz, sozialer Ungleichheit und Ungerechtigkeit kann man niemanden vom Kapitalismus überzeugen und mit Kriegsabenteuern schon gar nicht. Abgesehen davon, dass Diktatur des Proletariats nichts anderes als Herrschaft der Arbeiterklasse heißt, hat auch der von Herrn Sandmann gebrauchte Begriff „SED-Dik  tatur“ eine ganz bestimmte Funktion: Er ist keine andere Bezeichnung für die „führende Rolle der SED“, sondern er verschleiert, dass die 1989 blitzschnell ihre Gesinnung gewechselt habenden und zu den systemtragenden Parteien der BRD übergelaufenen Bündnispartnerinnen CDU, LDPD, NDPD und DBD „mitgetragen, mitverantwortet und mitverwirklicht“ haben, wofür sie nicht nur ihren „eigenständigen, unverwechselbaren Bündnisbeitrag“ leisteten, sondern in etlichen Fällen die SED auch noch links überholen wollten.

Vor allem aber fehlt Herrn Sandmann entweder jegliche Kenntnis darüber oder aber er ignoriert, welches Verhältnis die BRD zu nun wirklichen und zudem blutigen Diktaturen in aller Welt gepflegt hat und dies in etlichen Fällen auch heute noch tut: Da ist zum Beispiel Griechenland zu nennen, in dem sich am 21. April 1967 die Verschwörergruppe um Oberst Papadopoulos, General Pattakos und General Zoitakis an die Macht putschte und eine bis 1974 andauernde grausame Diktatur errichtete. Die BRD störte sich keineswegs daran, sondern unterhielt enge wirtschaftliche und militärische Beziehungen. Allein im Jahre 1974 stieg der Warenaustausch um 44 %! Mehr noch, die BRD blockierte wegen der strategischen Lage Griechenlands im Kampf um das „roll back of the communism“ dänische und norwegische Forderungen nach einem Ausschluss aus NATO und Europarat. Mit Duldung der Bundesregierung sagte Bayern der Diktatur staatliche Kredite zu und Franz Josef Strauß lobte die Putschisten gar, dem L  and „wieder Stabilität“ verschafft zu haben. Auch die Führung der SPD blockte ungeachtet ihrer verbalen Proteste und Hilfsmaßnahmen für eine Reihe von Opfern der Diktatur alle von der Parteibasis erhobenen Forderungen nach Wirtschaftssanktionen ab. Machtinteressen gingen und gehen stets vor Demokratie und Menschenrechten. Zweites Beispiel: Am 11. September 1973 putschte die chilenische Armee unter General Augusto Pinochet mit Hilfe des CIA und damit des Geheimdienstes des offiziell „freiesten und demokratischsten“ Landes der Welt gegen die demokratisch gewählte Regierung des der SPD nahestehenden sozialistischen Präsidenten Dr. Salvador Allende und errichtete eine grausame und blutige Diktatur. Der BND hatte über das CIA Kenntnis von den Putschplänen gehabt und darüber geschwiegen! Die von Herrn Sandmann so verteufelte DDR unterbrach ungeachtet dessen, dass sie auf weltweite diplomatische Anerkennung angewiesen war, umgehend die diplomatischen Beziehungen zu Chile  und nahm 6.000 Verfolgte und Bedrohte auf. Diese Solidarität ist bei den noch lebenden Betroffenen bekanntlich bis heute nicht vergessen. Die BRD rang sich erst spät und nur auf Grund landesweiter Forderungen schließlich zur gleichen Maßnahme auf, wobei sie gerade einmal die Hälfte der genannten Zahl, nämlich 3.000 Menschen, aufnahm. Herr Sandmann darf sich überdies gern mit offiziellen Reaktionen auf den Putsch auseinandersetzen: „Deutschlandfunk“, 13. September 1973: „Wer sich einigermaßen in der chilenischen Geschichte auskennt, kann sogar für das Vorgehen der Streitkräfte ein gewisses Maß an Verständnis aufbringen...“, „Bild-Zeitung“, 12. September 1973: „Jetzt hat die Armee nicht mehr länger stillgehalten. Drei Jahre Marxismus sind ihr genug.“, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“, 12. September 1973: „Im Augenblick der höchsten Gefahr konnten sich die Streitkräfte ihrer Verantwortung nicht mehr länger entziehen. Sie können nur obsiegen, wenn  sie sofort und mit aller Schärfe reinen Tisch machen.“, Franz-Josef Strauß im „Bayernkurier“, 22. September 1973: „Angesichts des Chaos, das in Chile geherrscht hat, erhält das Wort Ordnung für die Chilenen plötzlich wieder einen süßen Klang.“, Karl Carstens, Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU im Bundestag, 12. September 1973: „Die Ereignisse in Chile haben bewiesen, daß Marxismus und freiheitlich-demokratische Grundsätze unvereinbar sind.“, Bruno Heck, Generalsekretär der CDU, nach seiner Rückkehr aus Chile, 18. Oktober 1973: „Soweit wir Einblick bekommen haben, bemüht sich die Militärregierung in optimalem Umfang um die Gefangenen. Die Verhafteten, die wir sprachen, haben sich nicht beklagt. Das Leben im Stadion ist bei sonnigem Wetter recht angenehm.“, Hans-Jürgen Wischnewski, Bundesgeschäftsführer der SPD, 1. Oktober 1973: „Sie wissen, wir gewähren an viele Länder dieser Welt Entwicklungshilfe, die keine Demokratien sind.“, Farbwerke Hoechs  t, 6. Dezember 1973: „Wir sind der Ansicht, daß das Vorgehen der Polizei und des Militärs nicht intelligenter geplant und koordiniert werden konnte und daß es sich um eine Aktion handelte, die bis ins letzte Detail vorbereitet war und glänzend ausgeführt wurde ... Die Regierung Allende hat das Ende gefunden, das sie verdiente ... Chile wird in Zukunft ein für Hoechster Produkte zunehmend interessanter Markt sein.“, Gerhard Liedtke, Dresdner Bank AG, 8. Oktober 1973: „Putsch in Chile ist für Banken positiv. In Südamerika kann wieder investiert werden.“ Drittes Beispiel: Während die DDR mit der unterdrückten farbigen Bevölkerung der Republik Südafrika und der von dieser widerrechtlich besetzten ehemaligen Kolonie Südwestafrika, dem heutigen Namibia, solidarisch war, ANC und SWAPO mit vielfältigen Aktivitäten unterstützte, unterhielt die BRD ausgezeichnete politische, wirtschaftliche und auch militärische Beziehungen zur Apartheid-Diktatur. Statt gegen den Krie  g, den die in Kiew amtierende Putschregierung gegen die eigene Bevölkerung führt, wenigstens zu protestieren, erlässt sie in verhängnisvoller Nibelungentreue zur Politik der USA und ungeachtet des schweren Schadens für die eigene Wirtschaft gegen die Russische Föderation eine Sanktion nach der anderen. Sanktionen gegen die südafrikanische Apartheid-Diktatur hatte sie sich dagegen stets mit fadenscheinigen Argumenten verweigert. Es würde den Rahmen sprengen, wollte man alle weiteren Fälle nennen und erläutern, weshalb nur noch einige von ihnen angeführt werden sollen. Gute Beziehungen unterhielt die BRD ebenso mit solchen grausamen und blutigen Diktaturen wie der von Franco im damals faschistischen Spanien, Salazar im seinerzeit ebenfalls faschistischen Portugal, Trujillo in der Dominikanischen Republik, Batista in Kuba, Somoza in Nikaragua, Armas in Guatemala, Rhee Syng-man in der Republik Korea, Ngô Đình Diệm im von den USA geschaffenen Marionettenstaat Republik Vie  tnam, Suharto in Indonesien. Nach wie vor eng sind die Beziehungen zur Königsdiktatur in Saudi-Arabien, mit der bekanntlich Waffengeschäfte in Größenordnungen abgewickelt werden. Würde man nur einmal annehmen, der Begriff „Diktatur“ habe hinsichtlich der DDR wenigstens einige Berechtigung, obwohl für ihre Gesellschaft angesichts der völligen Untauglichkeit des bürgerlichen Parlamentarismus tatsächlich eine andere politische Ordnung, nämlich eine Ordnung des Mit- und Füreinander anstelle des Gegeneinander, notwendig war, dann gibt es einen gewaltigen Unterschied, der zeigt, warum sich die BRD an den Herrschaftsverhältnissen in den genannten Staaten nie störte bzw. stört: Sie alle waren bzw. sind Verfechter des Kapitalismus und sie sind ebenso stramm antikommunistisch, was sie zu verlässlichen Verbündeten im erbarmungslosen Kampf um das „roll back of the communism“ machte. Fraglich ist allerdings, ob Herr Sandmann auch nur einen Funken Bereitschaft besitzt, die  sen Tatsachen Rechnung zu tragen und Einsicht zu zeigen. Wenigstens möchte man ein wenig Hoffnung haben, das die Worte Bodo Ramelows ebenso wie die dem SPD-Neupolitiker zu Gehör gebrachten kritischen Meinungen von Kundgebungsteilnehmern einen wenn auch nur langsam und mühsam in Gang kommenden Prozess des Nachdenkens und darauf aufbauend des Umdenkens ausgelöst haben...

H.-J. Weise