Der Bürgerbeteiligungshaushalt in Ilmenau

„Die Geschichte des Bürgerbeteiligungshaushaltes hat ihren Anfang in Lateinamerika. Konkret basiert die Idee auf einem Konzept, welches in der brasilianischen Hafenstadt Porto Alegre entwickelt wurde. Seit 1989 werden dort die Bürger aktiv an der Gestaltung des kommunalen Haushaltes beteiligt. Dadurch konnte neben einer beabsichtigten Haushaltskonsolidierung auch eine intensive Beteiligung und dauerhaftes Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihr Gemeinwesen erreicht werden“ (http://www.erfurt.de/ef/de/engagiert/bbhaushalt/).

Mit dem Bürgerbeteiligungshaushaltes wird
der Dialog zwischen den Bürgern und ihrem Stadtrat sowie der Verwaltung intensiviert,
die Haushaltsplanung wird durch die Anregungen der „Experten vor Ort“ unterstützt und qualifiziert,
die Prioritätensetzung geht (im Idealfall) nicht an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger vorbei.

Vor geraumer Zeit bereits hatte die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat angeboten, dass andere Kommunen, z.B. Großbreitenbach, über ihre  Erfahrungen mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt berichten könnten, das Interesse war jedoch sehr mäßig. Aber wie das mit dem steten Tropfen ist – er höhlt den Stein. Gemeinsam mit der Fraktion BBW (Bürgerbündnis/Pro Bockwurst) wurde das Thema erneut eingebracht, endlich auch eine Veranstaltung mit dem Beauftragten der Stadt Großbreitenbach durchgeführt, in der ausführlich über die Entwicklung und Chancen des Bürgerbeteiligungshaushaltes berichtet wurde.

Im Jahr 2010 gab es den ersten Versuch zur Einbeziehung der Bürger in Ilmenau. Die o.g. Oppositionsparteien im Stadtrat analysierten das Verfahren und regten Veränderungen an.  Inzwischen ist eine positive Entwicklung zu erkennen. Die Beteiligung ist gestiegen, alle Bürger bekommen qualifizierte Antworten auf ihre Vorschläge und die jeweiligen Ausschüsse des Stadtrates sowie die Ämter der Verwaltung setzen sich mit den Vorschlägen auseinander.
Im Gegensatz zum Vorjahr wurde bereits im März in einer Einwohnerversammlung zu den Rahmenbedingungen für den kommenden Bürgerbeteiligungshaushalt informiert.
Über Amtsblatt und Internet erfolgte der Aufruf zur Beteiligung. Vorschläge konnten in Papierform oder elektronisch eingesandt werden.
80 Vorschläge wurden von 58 Bürgern eingereicht (im Vorjahr 61 Vorschläge), davon kamen
die meisten aus den Altersgruppen 18-35 Jahre und 35 – 50 Jahre und sind haushaltsbelastend.
Der überwiegende Teil der Vorschläge betrifft die Bereiche Wirtschaft, Umwelt und Verkehr sowie Bau, einige auch den sozialen, kulturellen und Sportbereich. Auch die Gestaltung und Nutzung des Stadtparkes war häufiger Gegenstand.
Einige kleinere Vorschläge konnten nach Einreichung bereits im laufenden Jahr umgesetzt werden. Andere Vorschläge sprechen jedoch auch neuralgische Punkte an, wie z.B. das Nadelöhr Tannenbrücke oder den barrierefreien Zugang zum Rathaus, die nicht ohne größere finanzielle Mittel und Planungen realisiert werden können.

Alle Vorschläge sind auf der Homepage der Stadt Ilmenau veröffentlicht. Sie betreffen ein weites Feld des alltäglichen Lebens in Ilmenau. Für eine Intensivierung und Konzentration wäre es hilfreich, wenn zusätzlich vor Beginn der Diskussion Schwerpunkte z.B. aus dem Stadtentwicklungsplan benannt würden, zu denen Vorschläge erbeten werden. So könnte die Bürgerbeteiligung zur Bildung von Expertenteams führen, in denen Vorhaben der Stadtentwicklung vorbereitend diskutiert werden. Wichtig für die Einbeziehung der Bürger ist   ein effektives Informationssystem, das den Haushalt und seine Leistungen transparent macht. So könnten mehr Menschen für das Mitmachen in der Stadt interessiert werden, und stärker mit dem Gemeinwesen und seinen Belangen verbunden sein.