Viel Bewegung im Ilmenauer Stadtrat

Die Linke konnte im Ilmenauer Stadtrat einen Sitz gewinnen(7) und die CDU verlor zwei Sitze(10). Die Freien Wähler gewannen ebenfalls einen Sitz dazu(4), die SPD verblieb bei drei Sitzen. Die Fraktion Bürgerbündnis/Pro Bockwurst verblieb bei fünf Sitzen, wobei die Bockwürste jetzt drei und das Bürgerbündnis zwei Sitze haben. Das ändert formal nicht sehr viel. Wir werden aber sehr ernst genommen. Das zeigte sich gleich bei der Konstituierung der Ausschüsse. Der OB führt dazu vorher immer ein Sondierungsgespräch. Wir haben selbstbewusst zwei Ausschussvorsitzende gefordert. Das ging problemlos, ohne Gegenstimmen durch. So ist jetzt Ingeborg Giewald Vorsitzende des Sozial- und Gleichstellungsausschusses und Klaus Leuner leitet weiterhin den Kultur- und Sportausschuss.

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Der Bürgerbeteiligungshaushalt in Ilmenau

„Die Geschichte des Bürgerbeteiligungshaushaltes hat ihren Anfang in Lateinamerika. Konkret basiert die Idee auf einem Konzept, welches in der brasilianischen Hafenstadt Porto Alegre entwickelt wurde. Seit 1989 werden dort die Bürger aktiv an der Gestaltung des kommunalen Haushaltes beteiligt. Dadurch konnte neben einer beabsichtigten Haushaltskonsolidierung auch eine intensive Beteiligung und dauerhaftes Engagement der Bürgerinnen und Bürger für ihr Gemeinwesen erreicht werden“ (http://www.erfurt.de/ef/de/engagiert/bbhaushalt/).

Mit dem Bürgerbeteiligungshaushaltes wird
der Dialog zwischen den Bürgern und ihrem Stadtrat sowie der Verwaltung intensiviert,
die Haushaltsplanung wird durch die Anregungen der „Experten vor Ort“ unterstützt und qualifiziert,
die Prioritätensetzung geht (im Idealfall) nicht an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bürger vorbei.

Vor geraumer Zeit bereits hatte die Fraktion DIE LINKE im Stadtrat angeboten, dass andere Kommunen, z.B. Großbreitenbach, über ihre  Erfahrungen mit dem Bürgerbeteiligungshaushalt berichten könnten, das Interesse war jedoch sehr mäßig. Aber wie das mit dem steten Tropfen ist – er höhlt den Stein. Gemeinsam mit der Fraktion BBW (Bürgerbündnis/Pro Bockwurst) wurde das Thema erneut eingebracht, endlich auch eine Veranstaltung mit dem Beauftragten der Stadt Großbreitenbach durchgeführt, in der ausführlich über die Entwicklung und Chancen des Bürgerbeteiligungshaushaltes berichtet wurde.

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