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Funktioniert das „Ilmenauer Modell“ noch?
In letzter Zeit hat Ilmenau in den zentralen Medien eine gewisse Berühmtheit erlangt. Unsere „Besten“ Sandmann und Wilinski profilierten sich als „Kommunistenjäger“. Das ist in erster Linie eine Frage der SPD. Ihr Fraktionsvorsitzender Prof. Schramm distanzierte sich von solchen Äußerungen. Aus dem Kreis hört man Ähnliches. Es wurde also nicht das Ilmenauer Modell bekannt sondern eher das Gegenteil. In der SPD sind die Beiden eher isoliert, zumal sie auch die SPD-Führung des Landes scharf attackieren. Der Mitgliederentscheid hat gezeigt, dass auch die SPD-Basis eine Zusammenarbeit mit fast 70% wünscht. Bundesgenossen finden sie aber in der Ilmenauer CDU, die begreiflicherweise gegen die neue Koalition ist, hatte sie doch auch im Wahlkampf erhebliche Unterstützung von der hoffentlich Ex-Ministerpräsidentin.
Man sollte sich aber seine Bundesgenossen sorgsamer auswählen. Sandmann hatte die Linke scharf und teilweise unter der Gürtellinie beschimpft. Die Linke könne nicht mit Geld umgehen. Als Beispiel nannte er Gera, das ja bekanntlich schon immer von den Kommunisten regiert wurde. Er bemühte den Popanz, dass die Linke wieder die DDR-Verhältnisse einführen und überhaupt die Stasi Triumphe feiern würde. Das ist offensichtlich auch die Kampfparole der CDU. Dabei weiß jeder, dass wir weder willens noch in der Lage sind dazu. An Verurteilung des geschehenen Unrechts in der DDR hat es bei uns nicht gefehlt. Die CDU ist dazu noch lange nicht bereit. Wenn es gegen links geht, sind sie da. Bei Demonstrationen gegen rechts fehlen sie in der Regel. Ich habe nun im Stadtrat im Namen der Fraktion gefragt, wie unter solchen Umständen das Ilmenauer Modell funktionieren soll. Am Montag demonstriert man gegen die Linken und am Donnerstag sitzt man im Stadtrat oder noch schlimmer in einem der beiden „kommunistisch“ geführten Ausschüsse. Das kann auf die Dauer nicht gut gehen. Da droht Schizophrenie!
Ilmenau hat die konstruktive Zusammenarbeit aller Stadträte bisher sehr gut getan. Wir haben daran einen großen Anteil. Das haben die Wähler bei den Kommunalwahlen auch so anerkannt. Im Kreistag und Stadtrat stehen wir gut da. Jetzt werden unsere Wähler gleich noch mit beschimpft. Sie wollten den Politikwechsel, haben aber aus Sicht der CDU falsch gewählt. So sind sie eben, die wahren Demokraten! Bisher war es auch günstig, dass im Stadtrat nicht das Streben nach höheren politischen Weihen im Vordergrund stand. Jetzt wird diese Grundlage auf dem Altar der Karrieren von Schipanski und Bühl geopfert! Wir hoffen, dass sich die Vernünftigen in der CDU durchsetzen. Anzeichen gab es während der Rede ihres Fraktionsvorsitzenden Fastner. Es machte sich deutlicher Unmut und Betroffenheit breit.
Darauf kann man aufbauen. Gewarnt haben wir!
Dr. Klaus Leuner
Fraktionsvorsitzender