Pressemitteilung Ortsteilbürgermeister Gehren - 1.12.2021
Am 29.11. wählten die Mitglieder der Partei DIE LINKE in Gehren gemeinsam mit ihren Partnern des „Wahlbündnisses für Ilmenau“ in einer Aufstellungsversammlung Michael Gohritz als Kandidaten für das Amt des Ortsteilbürgermeisters ihres Stadtteils.
Damit setzt DIE LINKE ihre Politik fort, die mit der Bestimmung eines vom Bündnis getragenen Oberbürgermeisterkandidaten begonnen wurde, und auch darin bestand, Partner für eine gemeinsame Politik in Ilmenau zu finden. Michael Gohritz hat in seiner Antrittsrede seine grundsätzlichen Ziele benannt, welche die Zustimmung der anwesenden Mitglieder unserer Partei, als auch ihres Vorstandes fanden. Es geht dabei vor allem, wie schon anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters bekundet, um die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern, ihre Mitbestimmung und um die Transparenz der Entscheidungen. Dem Kandidaten wurde von unserer Seite mit auf den Weg gegeben, besonders die Betreuung der Seniorinnen und Senioren auf ihrem jetzigen Niveau zu sichern und sich für ein konstruktives Miteinander von Stadtteil und Kernstadt einzusetzen. Die Partei DIE LINKE wünscht Herrn Michael Gohritz einen erfolgreichen Wahlkampf und freut sich auf die gemeinsame Arbeit zum Wohle Gehrens und der gesamten Stadt Ilmenau.
Karl-Heinz Mitzschke
Vorsitzender des Vorstandes DIE LINKE in Ilmenau und des südlichen Ilm-Kreises
Mit Blumen und eindringlichen Worten - FW 09.10.2019
https://www.insuedthueringen.de/region/ilmenau/Mit-Blumen-und-eindringlichen-Worten;art83439,6705859
Pressemitteilung an "Thüringer Allgemeine" - 25.02.2019
Der Stadtverband DIE LINKE Ilmenau wählt am 28.2. um 18:30 im
Hochhausklub Am Stollen 1 seine Kandidaten für die Liste zur Stadtratswahl.
Darüberhinaus wird das Wahlprogramm Ilmenau für Alle- offen und solidarisch, diskutiert.
Alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt sind dazu recht herzlich eingeladen.
Karl-Heinz Mitzschke, Vorsitzender des Stadtvorstandes
Pressemitteilung an "Freies Wort" - 29.10.2018
Als schmerzliche Niederlage für die bürgerliche Politik bezeichnete der amtierende Vorsitzende der CDU in Ilmenau, Günther Brückner, das Wahlergebnis zur Oberbürgermeisterwahl. Dem ist entgegenzuhalten, dass der Kandidat des Wahlbündnisses für Ilmenau, Dr. Daniel Schultheiß die Mehrheit der Stimmen von Bürgerinnen und Bürgern erhielt. Damit sprachen sie ihm nicht nur ihr Vertrauen aus, sondern sie zeigten auch, dass er in ihren Augen für eine bürgernahe, bürgerliche Politik steht. So gesehen war es eine schmerzliche Niederlage für die CDU, FDP und die Freien Wähler, die wir durchaus nachfühlen können. Gern bescheinigen wir ihren Kandidaten Andreas Bühl einen fairen, und engagierten Wahlkampf, der allerdings, und dies muss man mit Blick auf alle Bewerber um das Amt eingestehen, die Wählerinnen und Wähler nicht ausreichend zum Gang an die Wahlurne motivierte. Die Ursache für die geringe Wahlbeteiligung liegt sicher nicht daran, dass, wie von Andreas Bühl ausgemacht, Langewiesen und Gehren die Bezeichnung als Stadtteil versagt würde. Tatsächlich fühlen sich Menschen von der Politik nicht ernst genug genommen, sie finden, dass ihre Probleme, Sorgen und Wünsche nicht ausreichen Beachtung finden. Dieser Umstand muss uns Sorgen bereiten. Die Linke gab deshalb den gemeinsamen Kandidaten mit auf dem Weg, seine Politik konsequent von den Bürgerinnen und Bürgern aus zu denken. Weil wir überzeugt sind, dass Dr. Daniel Schultheiß als künftiger Oberbürgermeister so handeln wird, freuen wir uns über das überzeugende Votum der Ilmenauerinnen und Ilmenauer für ihn. Wir danken für einen mit Leidenschaft, Herz und Verstand geführten Wahlkampf, anerkennen die gemeinsame Arbeit von SPD, Bürgerbündnis, Pro Bockwurst, sowie von Bündnis 90/die Grünen und sprechen besonders unseren Wählerinnen und Wählern den Dank dafür aus, dass sie ihre Stimme den gemeinsamen Kandidaten gaben. Wir wünschen dem neuen Oberbürgermeister Dr. Daniel Schultheiß eine erfolgreiche Amtsführung zum Nutzen aller Ilmenauerinnen und Ilmenauer.
Karl-Heinz Mitzschke, Vorsitzender des Stadtvorstandes die Linke Ilmenau
PRESSEMITTEILUNG Wahlplakat Bühl/Seeber verletzt Neutralitätspflicht
Die Darlegungen der Kommunalaufsicht des Ilm-Kreises (Freies Wort vom 29. 09. 2018) bezüglich der Bewertung des umstrittenen Wahlplakates überzeugen mich nicht.
Denn es ist keinesfalls so, wie die Kommunalaufsicht behauptet, dass nur die Aufschrift, „Als Beauftragter der Stadt Ilmenau empfehle ich Herrn Bühl zu wählen“, den Tatbestand der Verletzung der Neutralitätspflicht erfüllen würde. Vielmehr ist es so, dass es bei diesen oder ähnlich gelagerten Fällen darauf ankommt, im Einzelfall zu prüfen, ich zitiere aus einer Abhandlung des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages (WD 3 – 3000 – 09/16) : „ … ob die Umstände der Werbung, z. B. durch ihre Aussage, Gestaltung und Verbreitung , so zu interpretieren sind, dass hier der Amtsträger in seiner amtlichen Funktion offenbar mit dem Ziel der Wahlbeeinflussung Werbung für eine bestimmte Wahlentscheidung macht“.
Oder anders gesagt: Ein Bild, das vermutlich mitten in der Woche, am hellerlichten Tag, möglicher Weise sogar während seiner Arbeitszeit, mitten in der Stadt vor einer öffentlichen Einrichtung, der Nelson – Mandela – Brücke, aufgenommen wurde und welches aktuell Herrn Seeber mit weißem Hut und Krawatte zeigt, wie er, vor sich seinen Lieblingskandidaten für das Oberbürgermeisteramt, der dort schon als Oberbürgermeister für Ilmenau bezeichnet wird und rechts oben steht noch „gemeinsam“ – ein solches Bild ist für die Person des Beauftragten der Stadt keine Privatsache.
Und das hat auch nichts mit Fairness gegenüber den anderen beiden Kandidaten zu tun. Auch das sind Ilmenauer Jungs, die zudem als Stadträte ihre Arbeit machen und da kann man zu jedem stehen wie man will, einer von denen ist im Ehrenamt Feuerwehrmann und der andere trainiert eine Kindermannschaft im Fußball. Das verdient Respekt – in jedem Fall und von Jedem!
Eckhard Bauerschmidt (DIE LINKE), Stadtrat der Stadt Ilmenau
