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25 Jahre Stadtrat - Dr. Klaus Leuner

• Unsere Fraktion ist seit 1990 aktiv. 1990 hatten wir 4 Sitze, danach immer 6-7 Sitze, also die stärkste Oppositionspartei. Wir sind also auch für die Mitte der Gesellschaft wählbar eine Volkspartei, trotz vieler Unkenrufe.
• Eine besondere Rolle bei der Ausrichtung der Fraktion spielte der leider zu früh verstorbene Franz Geishendorf, der im Stadtrat sehr anerkannt war, da er auch über kommunalpolitische Erfahrungen verfügte. Leider steht eine öffentliche Würdigung für diese Leistung noch aus. Von 1994-99 stellten wir auch mit Inge Giewald die Ausländerbeauftragte. Sie fand viel Anerkennung, vor allem bei den Betroffenen. 1999 gab es dann auf Betreiben der damals noch starken „Schattenregierung“ die Neuwahl einer CDU-Kandidatin. Verdienste erwarb sich auch Prof. Röhmer, dem die öffentliche Anerkennung aber versagt blieb. Ein Antrag von uns wurde abgeschmettert. Nur zwei Mitglieder aus dem bürgerlichen Lager fanden sich bereit, dem zuzustimmen. Sein Gegenspieler, der verdienstvolle Rudolph Fastner, erhielt immerhin das Bundesverdienstkreuz. Ich ziehe noch jetzt den Hut vor der Leistung von Rudolph Fastner. Als ich 1999 in den Stadtrat kam, sagte der OB zu mir: Dank hast Du nicht zu erwarten. Meine scherzhafte Antwort: Ich hoffe da auf  Dich und den Wähler. Letzteres hat geklappt!
• Die Fraktion bemühte sich von Anfang an konstruktive Opposition zu sein und die Interessen der Stadt in den Vordergrund zu stellen. Das war eine Grundlage des Ilmenauer Modells. Es gehören aber mindestens zwei Seiten dazu. Es gab auch ideologische Scheuklappen auf beiden Seiten. Ein Beispiel ist der Bürgerhaushalt. Von uns schon länger gefordert, wurde er erst teilweise Realität, nachdem die CDU-Fraktion selbst einen Beschlussantrag einbrachte. Auch bei dem Kinder- und Jugendbeirat mussten wir länger bohren. Das gegenseitige Misstrauen war häufig zu dominierend. Konstruktiv kann man aber nur sein, wenn Vorschläge auch beachtet werden.
• Ein Stadtrat kann nur effektiv arbeiten, wenn eine konstruktive Stimmung herrscht und gegenseitiger Respekt da ist. Wir sind alle Hobbypolitiker. Wenn man sich vor jedem SR fragt: Was werden die heute wieder ausgeheckt haben, macht es keinen Spaß, für die Meisten jedenfalls. Die Folge ist auch, dass es zu wenig Interessenten für den Stadtrat gibt. Gute Leute stößt das ab und die Politikverdrossenheit steigt. Die Klimapflege im Stadtrat ist also eine gemeinsame Aufgabe.
• Wie schnell das Klima kippen kann, zeigte sich bei den Montagsdemos gegen die Neubildung der Regierung. Wenn es gegen Links geht können ein paar Scharfmacher doch noch alte Abneigungen aktivieren und wir werden pauschal verteufelt. Auch die Vorgänge um die Wahl des Seniorenbeirates zeigten eine Geschlossenheit ohne auf die Folgen zu achten. Selbst das Kommunalrecht wurde hier nach unserer Ansicht missachtet. Das Ergebnis ist bekannt. Es hat Ilmenau nicht vorwärts gebracht. Dafür sind aber neue Wunden entstanden. Trotzdem: unser Weg war richtig. Wir haben mit dem Anstreben von Konsens mehr erreicht, als andere, die Fundamentalopposition gemacht haben. Das wollen wir fortsetzen.

Weniger blanke Ideologie, gemeinsam für Ilmenau!