Straßenausbaubeiträge abgeschafft! Wie weiter?

Nach 27 Jahren wurden die Straßenausbaubeiträge durch Rot-Rot-Grün abgeschafft, rückwirkend zum 1. Januar 2019. Mit der gesetzlichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wird ein deutliches Signal gesendet. Die jahrzehntelange Debatte über Sinn und Unsinn dieser Beiträge ist damit zu einem befriedigenden Ende gekommen. Auch die Mieter*innen profitieren von der Abschaffung, weil die kommunalen Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und privaten Vermieter diese Beiträge nicht mehr aus der Nettomiete bezahlen müssen. Was bedeutet das nun genau für die Kommunen und kommunalpolitisch Aktiven? Und warum ist der Vorschlag der CDU, die Beiträge seit der ersten Erhebung zurückzahlen zu wollen unglaubwürdig? Darüber kommen wir ins Gespräch und informiert Frank Kuschel, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag.

 

Wo? Rathaussaal Gehren

Wann? Mi, 9.10. um 18 Uhr

Was tun gegen dem Rechtsruck?

Am Montag, den 30. September, findet eine Diskussion zum Thema "Was tun gegen den Rechtruck?" in den Räumen des Frau Aktiv e.V. Ilmenau, am Stollen 1 (im Hochhaus), statt. Als Referent wird der Gewerkschafter und Publizist, Stefan Dietl, ab 17:30 Uhr über das Erstarken rechter Strukturen, Parteien und Gedanken  in unserem Alltag sprechen. Als Begründung wird in der politischen Debatte die Angst vor dem sozialen Abstieg angeführt.

Doch wie begegnet man dieser Angst? Und welche Gründe gibt es noch für den Rechtsruck? Und welche vermeintlichen "Antworten" haben die Rechten eigentlich auf die soziale Frage? Und welche Antworten müssen wir geben? Darüber werden Stefan Dietl und der Direktkandidat der LINKEN im südlichen Ilm-Kreis, Christian Schaft diskutieren.

„Welche Folgen rechte Gewalt und Rassismus haben können, dass zeigen nicht zuletzt die am Dienstag im Landtag zu beratenden Abschlussberichte des NSU-Untersuchungsausschuss und der Enquetekommission „Rassismus und Diskriminierung“. Auch deshalb wollen wir am Abend zu vor gemeinsam mit den Menschen in Ilmenau darüber ins Gespräch kommen, wie man mit sozialem und gewerkschaftlichem Engagement dem Rechtsruck entgegentreten kann und eine vielfältige und solidarische Politik zu stärken", so Schaft.

Bodo Ramelow vor Ort in Ilmenau

Direktkandidat - Wahlkreis Ilm-Kreis I

Dynamische Entwicklungen in Kuba

Gegenwärtig werden in Kuba zahlreiche Rahmenbedingungen für wirtschaftliches Wachstum und neue staatliche Strukturen beschlossen. Das alles im schwierigen internationalen Kontext: Verschärfung der Blockade durch die USA, politische Kontroversen in Lateinamerika. Aber auch Intensivierung der Beziehungen zu Russland, China und EU.
Darüber gibt es Informationen aus erster Hand bei einem Vortrags- und Diskussionsabend
am 2. August 2019, 18:00 Uhr im Hochhausclub Am Stollen 1 in Ilmenau.
Unsere Gesprächspartner sind:
Santiago Pérez Benítez, Forscher und stellvertretender Direktor des Forschungszentrums für Internationale Politik in Havanna, sowie
Sergio Abreu Hernandez, Leiter der Außenstelle des ICAP (Kubanisches Institut für Völkerfreundschaft) in der Provinz Pinar del Rio.

Der Eintritt ist kostenlos.
Es lädt herzlich ein Landesarbeitsgemeinschaft Cuba si Thüringen