Pressemitteilung TA - Bildungsminister des Freistaates Thüringen, Herr Helmut Holter, am Dienstag, dem 9. Oktober 2018, ab 17 Uhr im Ratskeller Ilmenau (Am Markt)
„Gute Bildungschancen, sichere Schulwege, abwechslungsreiche Freizeitmöglichkeiten sowie geeigneter und preiswerter Wohnraum sind dabei für Familien essenziell, sich in Ilmenau wohlzufühlen“, heißt es im Wahlprogramm des Oberbürgermeisterkandidaten Dr. Daniel Schultheiß.
Dazu gehört natürlich auch, so der Bewerber um das Oberbürgermeisteramt, dass die Betreuung der jüngeren Kinder in Krippen und Kindergärten ausreichend gesichert ist. Weil aktuell der Entwurf eines neuen Schulgesetzes im Landtag und im Freistaat Thüringen diskutiert wird, sowie ein neues Kindertagesstättengesetz beschlossen wurde, gibt es dazu viele Fragen, die öffentlich aber auch an Stammtischen, bei Treffen mit Freunden oder in Gesprächen zwischen Lehrerinnen und Lehrern, Erzieherinnen und Erziehern oder den Sitzungen der Elternvertretungen diskutiert werden.
Deshalb wird auf Einladung des „Wahlbündnis für Ilmenau“ der Bildungsminister des Freistaates Thüringen, Herr Helmut Holter, am Dienstag, dem 9. Oktober 2018, ab 17 Uhr im Ratskeller Ilmenau (Am Markt) die Ziele dieser beiden Gesetze und die nun erforderlichen weiteren Schritte im Gesetzgebungsverfahren erläutern.
Anschließend haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre Fragen zum Schulgesetz aber auch zum Kindertagesstättengesetz zu stellen und Antworten aus erster Hand zu erhalten.
Ab 16.30 Uhr ist der Zugang zum Ratskeller möglich.
Die VertreterInnen des „Wahlbündnis für Ilmenau“ freuen sich auf Sie und eine spannende Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Mitzschke (DIE LINKE), im Namen aller Vertreter des „Wahlbündnis für Ilmenau“
Pressemitteilung - Das Ilmenauer Modell lebt, dank eines parteiunabhängigen Kandidaten
Es gleicht schon einer Mantra, wie in den vergangenen Tagen das Ende des gelobten Ilmenauer Modells beschworen wird. Grund dieser Kassandrarufe ist die Nominierung eines parteilosen Kandidaten für das Amt des künftigen Oberbürgermeisters der Stadt. Folgt man nun konsequent den Ausführungen der Besorgten, so bestand doch die Stärke des erwähnten Modells darin, überparteilich, wenn auch nur mitunter, für die Interessen der Stadt zu streiten. Wer aber könnte dies besser, als ein nicht an eine Partei angebundener Kandidat. Auf die Bildung eines konservativen Lagers mit einem Bewerber der CDU antworteten Teile der Bürgerschaft Ilmenaus ihrerseits mit einem Wahlbündnis für Ilmenau um einen unabhängigen Mitbewerber für das Amt des Oberbürgermeisters. Dass dieser Vorschlag auf hohes Interesse der Ilmenauer Bürgerinnen und Bürger stieß zeigt sich darin, dass die Nominierungsversammlung von 25, nicht wahlberechtigten, Gästen besucht wurde. So gesehen ist das Gerede vom Ende der Zusammenarbeit und der Vorwurf aus parteipolitischen Interessen diese aufkündigen zu wollen völlig aus der Luft gegriffen und unhaltbar. Im Übrigen, wie sähe dann eine Wahl nach Sicht, des CDU Stadtverbandes aus, der Hauptträger der Kritik an dem Wahlbündnis für Ilmenau ist? Sollte sich nur ein Kandidat zur Wahl stellen? Wenn sich alle Parteien und Wahlvereinigungen auf einenüberparteilichen Bewerber geeinigt hätten wären solche Gedankenspiele nicht von der Hand zu weisen. Leider war dem nicht so. Offensichtlich herrscht der Gedanke vor, dass ein funktionierendes Ilmenauer Modell nur in einer bestimmten Konstellation möglich sei, unter Führerschaft der CDU. Letztlich sprechen Diskussionen und Abstimmungsverhalten im Landtag, besonders aber auch im Kreistag dafür dasseine funktionierende Zusammenarbeit, wie beschworen, mit einerCDU-Fraktion in Opposition nicht tragfähig ist.Gehen wir dem Gedanken eines Ilmenauer Modells auf den Grund, also konstruktive Vorschläge zum Wohle der Stadt finden Berücksichtigung, der Stadtrat bemüht sich in wesentlichen Dingen überparteilich und sachorientiert zu agieren, so sollten wir dies nicht nur in diesem Gremium praktizieren. Der Schwerpunkt kommunalen Tuns sollte darauf gerichtet sein dieses Modell gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen. Damit würden das Befremden des CDU Stadtvorstandes darüber, dass Bürgernähe und eine Politik für die Menschen in Ilmenau von den Mitgliedern des Wahlbündnisses für Ilmenau eingefordert werden aufgehoben werden. Befremdlich wäre tatsächlich, fragtenKommunalpolitiker nicht wieder und wieder: nehmen wir die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger ernst, lassen wir sie ihre Stadt mitgestalten? Was also ist am Programm des Wahlbündnisses für Ilmenau so furchterregend für den Stadtvorstand der CDU, dass gleich davon gesprochen wird eine künftige gemeinsame Zusammenarbeit werde aufs Spiel gesetzt? Beide Wahlbündnisse sollten versuchen, mit guten Konzepten die Bürgerinnen und Bürger für sich zu gewinnen und um die besten Ideen für Ilmenau zu wetteifern. Letztendlich entscheiden diese mit ihrer Stimme wer ihre Interesse besser vertritt: ein Kandidat einer Partei oder ein unabhängiger Politiker und Wissenschaftler.
Karl-Heinz Mitzschke, Sprecher der Linken im Wahlbündnis für Ilmenau
Thüringer Allgemeine 25. August 2018 - Bündnissprecher: CDU-Vorwurf haltlos
Wahl 2018 Mitzschke sieht in zwei Wahlbündnissen gesunden Wettstreit um beste Konzepte.
Freies Wort 09.05.2018 - "Schuld und Dankbarkeit nicht vergessen"
Auf den Friedhöfen in Ilmenau und Arnstadt wurde am Dienstag an den 8. Mai, den Tag der Befreiung gedacht. Die Redner mahnen an, die Vergangenheit nicht zu vergessen.
Pressemitteilung Für starke Ortsteile in einem starken Ilmenau!
Das neue Ilmenau ist nicht nur ein bloßer Zusammenschluss der beitretenden Gemeinden, sondern muss zu einem Neudenken unserer Stadt führen. Dies gilt für alle Partner, auch die Ilmenauer Kernstadt.
Von dieser Überzeugung ging eine gemeinsame Sitzung der Vorstände der Partei DIE LINKE der Städte Ilmenau und Gehren aus. Deshalb ging es nicht nur darum, die künftige Partei-Struktur im neugegliederten Ilmenau zu besprechen Vielmehr sind Kommunen Orte, in denen Menschen leben und arbeiten. Wie kann es gelingen, so die Frage, die alle Beteiligten beschäftigte, dass alle Bürgerinnen und Bürger in den künftigen Ortsteilen die Bedingungen für ihr Leben mitgestalten können. Was ist dazu nötig? Einigkeit herrschte darüber, dass starke Ortsteile gebraucht werden, in denen es den Menschen nicht nur möglich ist, ihre Interessen zu artikulieren, sondern in denen diese auch solidarisch umgesetzt werden. Dazu gehören nicht nur kurze Verwaltungswege und der Erhalt der gewachsenen Traditionen. Dies ist für die Partei DIE LINKE selbstverständliche Bürgernähe. Es muss gelingen, neue Formen der Bürgerbeteiligung zu finden und ganz besonders die Idee des Bürgerhaushaltes weiter zu entwickeln. Politik muss zu Bürgerinnen und Bürgern kommen! Die neue Verwaltungsspitze sowie Stadträtinnen und Stadträte haben dafür zu sorgen, dass der Sachverstand und die Erfahrung vor Ort eingebracht und genutzt werden, dass vor Ort bestimmt wird, welche Projekte wichtig sind und welche zuerst realisiert werden müssen. Dabei ist es von großer Bedeutung, viel stärker als bisher, Einwohnerinnen und Einwohner in alle Phasen der Haushaltsaufstellung einzubeziehen, sie umfassend zu informieren und zu beteiligen. Neben diesen strategischen Überlegungen wurde auf der Veranstaltung der Zeitplan für einen Zusammenschluss besprochen, erste Überlegungen zur Wahl einer Oberbürgermeisterin, bzw. Oberbürgermeisters angestellt und Themenfelder für künftige Zusammenkünfte abgesteckt. Sie betreffen die Zusammenarbeit der Beiräte der Senioren, sowie der Kinder und Jugendlichen, der Ortsteilbeiräte und Vereine.
Karl-Heinz Mitzschke, Vorsitzender des Stadtvorstandes DIE LINKE Ilmenau
Roland Süß, Vorsitzender der Basisorganisation Gehren
