Eckhard Bauerschmidt: Kreistagsbeschluss zum ÖPNV ist rechtens

Die IHK und der Europaabgeordnete Koch erwecken den Eindruck, dass die Entscheidung des Kreistages zur Neustrukturierung des ÖPNV im Ilm-Kreis rechtswidrig wäre. Dem muss in entschiedener Weise widersprochen werden.

Der Kreistagsbeschluss ist rechtens und er ist rechtmäßig zu Stande gekommen!

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Zusammenschluss gemeinsam gestalten

Auf der Fachebene sind die Verhandlungen für einen Zusammenschluss unter dem Dach von Ilmenau auf einem guten Wege. Die Ausschüsse auf den Gebieten Kultur, Sport und Soziales sind sich inhaltlich prinzipiell einig. Forderungen einzelner Gemeinden müssen immer im Gesamtzusammenhang der Haushaltssituation betrachtet werden. Wo etwas gegeben wird fehlt das bei anderen. Es kann also nur einen gemeinsamen Interessenausgleich geben. Solche Töne, wie man sie jetzt von Bürgermeister Brand vernimmt, wie „Wir werden Ilmenau aufmischen“, sind da wenig hilfreich. Das erinnert doch etwas an den bekannten Hasen im Rausch: „Was will der Löwe mir, bin ich sein Untertan?“.  Gute Vorschläge zum „Aufmischen“ sind allerdings willkommen. Die Abqualifizierung von Ilmenau als große, unflexible Einheit am Beispiel der nicht verlängerten Öffnungszeit des Freibades ist weder angebracht noch willkommen. Auch der KUS hat sich damit beschäftigt. Freilich wäre eine flexible Öffnungszeit wünschenswert. Das bedeutet aber, dass die Hallensaison später beginnt. Die Halle brauchen aber vor allem Physiotherapeuten und auch Schulen, die auch Planungssicherheit wollen. Ilmenau kann nun mal entweder das Freibad oder die Schwimmhalle betreiben mit einer entsprechenden Umrüstungszeit. Wer gar keine Öffnungszeiten für Bäder  planen muss oder kann, sollte sich mit Bewertungen zurückhalten. Bleiben wir lieber beim gemeinsamen Gestalten. Der Kultur- und Sportausschuss wird sich in der nächsten Sitzung am 29. 9., Beginn 16.15 Uhr im Ratssaal mit der Gestaltung des Altstadtfestes beschäftigen. Alle Vereine oder Einzelpersonen, die dazu Vorschläge haben sind herzlich eingeladen. Das Altstadtfest wird schließlich auch von den Einwohnern der umliegenden Gemeinden besucht.

Es liegt an uns, wie wir künftig in einer Großgemeinde zusammenleben wollen. Da sollte jetzt kein Porzellan zerschlagen werden.

Klaus Leuner
Ausschussvorsitzender

TA 22.08.16 - „Ein Fest mit Fremden, die zu Freunden wurden“

Beim Sommerfest von Die Linke in Ilmenau begrüßten die Organisatoren am Sonnabend auch Flüchtlingsfamilien.

Pressemitteilung an Thüringer Allgemeine und Freies Wort am 20.06.2016

Herr Tankred  Schipanski fühlte sich anlässlich des Gedenktages am 17. Juni bemüßigt, Vertretern der Partei die Linke zu untersagen, sich zu diesem Anlass zu äußern. Er fände dies, so war zu lesen, unerträglich.  Abgesehen davon, dass er damit auch dem Ministerpräsident Thüringens,  Mitglied der Partei DIE LINKE, das Wort an einem Gedenktag  verbieten möchte, und abgesehen davon, dass ihm offensichtlich entgangen ist, dass eine rot- rot- grüne Landesregierung diesen Tag zum offiziellen Gedenktag erhoben hat, ist das einzig unerträgliche, die Art und Weise eines solchen Auftrittes.  Wer, wie Tankred Schipanski behauptet, dass DIE LINKE Nachfolger der SED sei und damit kein Recht hätte  zu diesem Kapitel deutscher Geschichte Stellung zu beziehen, erweist sich nicht als Demokrat.  Wer wie Herr Schipanski  glauben machen will, die Auftritte linker Politiker seien eine Verhöhnung der Opfer, ist in einem Denkmuster  verhaftet, das nicht nur zur Schwarz-Weis-Malerei neigt, sondern auch  eine differenzierte historische Betrachtung vermissen lässt. Waren doch die ersten Opfer, die   der harte und unerbittliche Schlag  unrechter Machthaber traf  Kommunisten und Sozialisten. Darüber hinaus hat  die Linke, die, zur Information für Herrn Schipanski, nicht nur aus ehemaligen SED Mitgliedern besteht, sich immer zu ihrer Verantwortung  in der Geschichte bekannt.  Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei sagte dazu: „Anlässlich des Gedenktages am 17. Juni erinnern wir an die Opfer des SED-Unrechts. Die Erinnerung und die Aufarbeitung des Unrechts gegenüber Menschen in der DDR sind und waren fester Bestandteil unseres politischen Handelns. Für DIE LINKE ist dieser Tag Anlass, sich mit der ambivalenten Geschichte des 17. Juni 1953 auseinanderzusetzen, die auch Teil unserer Vergangenheit ist. Es kann keinen Sozialismus ohne Demokratie geben.“ Deshalb verdient dieser Tag eine  Würdigung und die Opfer unser Gedenken. Was dieser Tag aber nicht verdient sind die Auslassungen des Herrn Schipanski.

Karl-Heinz Mitzschke, Vorsitzender des Stadtvorstandes die Linke Ilmenau

TA 16.01.2016 - Mitzschke bleibt Stadtvorsitzender der Linken

http://ilmenau.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Mitzschke-bleibt-Stadtvorsitzender-der-Linken-2055832988