Demo gegen NPD am 12.08.2014
Langsam sammelten sich am 12.8. auf dem Wetzlaer Platz in Ilmenau Bürgerinnen und Bürger, die gegen einen Wahlauftritt der NPD demonstrieren wollten. Dieser, schon deshalb besonders verhängnisvoll, weil gerade unsere Stadt von der Weltoffenheit, Toleranz und dem friedlichen Miteinander von Menschen verschiedener Kulturen und Herkunft lebt. Immerhin kommt fast jeder fünfte an der Technischen Universität Studierende aus dem Ausland. Und diese Einrichtung ist der wichtigste, weil größte, Arbeitgeber Ilmenaus, aber eben auch ein Markenzeichen der Stadt. Da hätte man gedacht, dass die Vertreter der Stadtverwaltung engagiert, Schulter an Schulter mit den Vertretern der Linken, der SPD, der Grünen und dem Bürgerbündnis gegen die ewig Gestrigen, die ihre Parolen vom Marktplatz in die Stadt hinein brüllten demonstrierten.
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DIE LINKE bleibt an Sanierung Schülerfreizeitzentrum dran!
Sowohl die Ilmenauer Stadtratsfraktion als auch die Kreistagsfraktion der Linken haben die Sanierung des Schülerfreizeitzentrum weiter im Focus. Bei der bevorstehenden Diskussion von Stadt- und Kreishaushalt wird das eine Rolle spielen. So wie es momentan aussieht, wird es nur als Gemeinschaftsaufgabe von Kreisjugendring, dem Ilm-Kreis und der Stadt Ilmenau sowie unter möglicher Hinzuziehung eines privaten Investor lösbar sein.
Abriß und Neubau der alten Baracken sind der eine Teil dieser Aufgabe. Die Refinanzierung der dazu notwendigen Aufwendungen der andere. Vorallem letzters wird nicht ohne eine Aufstockung der jährlichen Zuschüsse für die beliebte Freizeiteinrichtung möglich sein.
Dr. Klaus Leubner, Vorsitzender Stadtratsfraktion Eckhard Bauerschmidt, Vorsitzender Kreistagsfraktion
Wahlkampf ist eröffnet
Der Raum im Ilmenauer Hochhausklub war an der Grenze seiner Kapazität. Mehr als 40 Besucher, Genossinnen und Genossen aber auch interessierte Bürgerinnen und Bürger hatten in den Abendstunden den Weg hierher gefunden. Erfreulich auch, dass die Basisorganisationen der Nachbarstädte und Gemeinden vertreten waren. Nicht zu übersehen, stellte die Presse fest, die jungen Leute im Raum. Zunächst galt es noch einmal Rückschau auf einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf zu halten. Anhand von Statistiken und Zahlen wurde der Erfolg im Kreistag, in dem DIE LINKE nun die stärkste Fraktion stellt, als auch in der in Ilmenau, wo unsere Partei als Wahlsieger nun sieben Sitze im Stadtrat erobert hat, verdeutlicht. Dies, so die einhellige Meinung ist nicht nur einem engagierten Wahlkampf zu danken, sondern gründet sich in der erfolgreichen Arbeit der letzten Jahre, besonders sicher im Abstimmungskampf um die Rekommunalisierung der Abfallwirtschaft, den die LINKE maßgeblich mitbestimmte. Der Direktkandidat für den Landtag Eckhard Bauerschmidt verwies in seiner Rede besonders darauf, dass nicht das Chaos ausgebrochen sei, nachdem Petra Enders Landrätin wurde, sondern im Gegensatz dieses verhindert wurde. - Präsentation der Mitgliederversammlung -
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Engpass bei der medizinischen Versorgung durch Hausärzte in Ilmenau- Problem ist erkannt, nach Lösungen wird gesucht.
Nach Rücksprache mit Mitarbeitern der kassenärztlichen Vereinigung Thüringen zum Engpass in der medizinischen Versorgung in Ilmenau, wurde mitgeteilt, dass dies seit Freitag, dem 14.6. bekannt ist, und gegenwärtig freie Kapazitäten in Ilmenau ermittelt werden. Auf Anfrage von Karl-Heinz Mitzschke, Mitglied des Stadtrates von Ilmenau, wie den Patienten der Praxis von Dr. Thomas Stock geholfen werden könne, wurde versichert, dass niemand unversorgt bleiben wird. Unter der Servicenummer 03643 559 742 erfahren die Betroffenen Unterstützung. Angesichts von 9 offenen Hausarztstellen in Ilmenau, sei es unbedingt erforderlich, so Mitzschke, nicht zu erklären, warum Ärzte nicht nach Ilmenau kommen, sondern offensiv für eine Niederlassung in Ilmenau zu werben. Dies könnte auch durch einen Flyer, der die Attraktivität der Stadt herausstellt und besondere Angebote für Ärzte unterbreitet geschehen. Seitens der kassenärztlichen Vereinigung wurde bei der Verteilung Unterstützung zugesagt. Frank Kuschel wird dieses Anliegen auf der Ebene des Landestages thematisieren.
Karl-Heinz Mitzschke
Erfolg der Ilmenauer Linken bei den Stadtratswahlen
Die Linke ist mit sieben Sitzen in den Ilmenauer Stadtrat eingezogen. Damit wurde das bisher höchste Ergebnis von 2004 wiederholt. Herzlichen Dank an unsere Wähler!
Nach einer ersten Analyse spielten vor allem die folgenden Faktoren eine wichtige Rolle.
- Die Arbeit der Fraktion in der vergangenen Wahlperiode wurde von den Wählern anerkannt. Alle sechs Mitglieder schafften den Wiedereinzug. Verstärkt wird die Fraktion durch den Stadtratsvorsitzenden Karl-Heinz Mitzschke, was ebenfalls die gute Arbeit des Stadtvorstandes widerspiegelt. Unsere Fraktionsmitglieder stehen für ein konstruktives, sachbetontes Auftreten im Stadtrat. „Nicht das Erzählte reicht sondern das Erreichte zählt“. Da haben wir einiges zu bieten.
- Der Altersdurchschnitt unserer Fraktion ist mit 68 Jahren der höchste aller Fraktionen. Alter wird vom Wähler offensichtlich nicht als Nachteil angesehen. Erfahrung zählt auch! Trotzdem steht natürlich die Aufgabe, Jüngere in die Kommunalpolitik einzubeziehen. Schließlich wird es bald einen Altersstrukturwandel geben müssen. In den anderen Fraktionen konnten sich die Jugendlichen ebenfalls nicht durchsetzen, obwohl sich viele zur Wahl stellten.
- Wir stellen mit drei Frauen die Hälfte aller weiblichen Stadtratsmitglieder. Das ist gut, muss aber ausgebaut werden. Wir hatten einige starke weibliche Kandidaten, die es aber im ersten Anlauf noch nicht schaffen konnten.
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Bei Kommunalwahlen werden vor allem starke Einzelpersonen gewählt. Da spiegelt sich in der Stimmenanzahl von vier Kandidaten wider, die allesamt im ersten Drittel der Mitglieder mit den meisten Stimmen im Stadtrat zu finden sind. Mit solchen Kandidaten finden wir Zustimmung bei Wählern, die sonst nicht Die Linke. Gewählt hätten. Wir haben vor allem auf den Gebieten Soziales und Kultur und Sport gepunktet.
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